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   LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2015 - L 11 KA 39/14   

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https://dejure.org/2015,41766
LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2015 - L 11 KA 39/14 (https://dejure.org/2015,41766)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.10.2015 - L 11 KA 39/14 (https://dejure.org/2015,41766)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Oktober 2015 - L 11 KA 39/14 (https://dejure.org/2015,41766)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 27/14 R

    Vertragsärztliche Vergütung - Honorarforderung einer Kassenärztlichen Vereinigung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2015 - L 11 KA 39/14
    Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen des Vertragsarztes zielt auf die Feststellung, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsrechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots -, erbracht und abgerechnet worden sind (zuletzt BSG, Urteil vom 13.05.2015 - B 6 KA 27/14 R - m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1996 - L 11 Ka 41/96

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2015 - L 11 KA 39/14
    Der Anspruch auf die Vergütung hängt davon ab, dass die Leistungen nicht unter Verstoß gegen das Gebot der persönlichen Leistungserbringung aus § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB V, § 32 Abs. 1 Satz 1 Ärzte-ZV, § 15 Abs. 1 Satz 1 BMV-Ä erbracht wurden (BSG a.a.O. m.w.N., ausführlich Senat, Urteil vom 25.09.1996 - L 11 Ka 41/96 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2016 - L 11 KA 83/15

    Vertragsarztrecht; Sachlich-rechnerische Richtigstellung von Abrechnungen;

    Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen des Vertragsarztes zielt auf die Feststellung ab, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsrechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots -, erbracht und abgerechnet worden sind (BSG, Urteil vom 13.05.2015 - B 6 KA 27/14 R - m.w.N.; Senat, Urteil vom 28.10.2015 - L 11 KA 39/14 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.10.2020 - L 11 KA 24/18

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Anforderungen an die Abrechenbarkeit

    Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen des Vertragsarztes zielt auf die Feststellung, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsrechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts - mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots -, erbracht und abgerechnet worden sind (vgl. etwa BSG, Urteil vom 13. Mai 2015 - B 6 KA 27/14 R - m.w.N.; zu § 45 Abs. 2 Satz 1 BMV-Ä bzw. § 34 Abs. 4 Satz 2 EKV-Ä: BSG, Urteil vom 23. Juni 2010 - B 6 KA 7/09 R - m.w.N.; Senat, Urteil vom 28. Oktober 2015 - L 11 KA 39/14 - juris; Senat, Urteil vom 28. September 2016 - L 11 KA 55/15 - juris).
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